Die hiergegen gerichtete Beschwerde wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass „Fack Ju“ als identisch mit dem englischen Ausdruck „Fuck you“ wahrgenommen werde und eine anstößige und vulgäre Beleidigung darstelle, mit der Wolfgang von Goethe posthum in herabwürdigender und vulgärer Weise verunglimpft werde. Daraus, dass der Film ein breiter Publikumserfolg gewesen sei, dürfe nicht geschlossen werden, dass die relevanten Verkehrskreise keinen Anstoß an der angemeldeten Marke nähmen. Die gegen diese Entscheidung gerichtete Klage der Constantin Film wurde jetzt vom Gericht der Europäischen Union (EUG) zurückgewiesen.

In seiner Entscheidung hat das europäische Gericht die Klage abgewiesen, da es im Wesentlichen der Auffassung der Beschwerdekammer zugestimmt hat und festgestellt hat, dass die fehlerhafte Rechtschreibung nicht zu einer anderen Beurteilung führen kann. Auch die von der Anmelderin vorgetragenen Voreintragungen der Marken „Die Wanderhure“ und „Leck mich Schiller“ haben nicht zu einer anderen Beurteilung geführt, da zunächst einmal jede Marke für sich betrachtet wird.

Auch wenn man hier nach der Konsistenz der Bewertungen fragen kann, so muss andererseits festgestellt werden, dass andere Marken mit dem Bestandteil „Fack“ oder „Fuck“ ganz überwiegend nicht zur Eintragung gekommen sind. Es bleibt abzuwarten, ob die Constantin Film noch den EuGH anruft.

Autor des Beitrags: Gunnar Siekmann, Patentanwalt

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